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Von der Quasselbude zum Hohen Haus

- Diktatur und Demokratie, Menschen und Meinungen -

Hineingeboren wurde ich in eine kriegslüsterne Diktatur mit ihrem schrecklichen Ende. Als Jugendlicher und Heranwachsender erlebte ich die ersten Gehversuche und dann den aufrechten Gang unseres friedliebenden, demokratischen Staates. Größere Gegensätze kann man sich kaum vorstellen.

Über die vielen großen und kleinen Themen in der Politik haben schon viele gescheite Leute kontrovers geredet und geschrieben. Aber genauso spannend wie die unterschiedlichen Meinungen über die Inhalte finde ich es, mit welchen rhetorischen und taktischen Mitteln die maßgebenden Männer und Frauen ihre Auffassungen vertreten haben. Vieles ist mir in Erinnerung geblieben und einiges davon so sehr, dass ich es erzählen möchte. Ich beschränke mich dabei auf die Zeit bis Anfang der siebziger Jahre des vorigen Jahrhunderts.

Bis zu meinem zwölften Lebensjahr, also bis 1945, waren mir die Wörter Demokratie, Parlament, Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit, Menschenrechte so gut wie unbekannt. Darunter konnte ich mir nichts oder nur verschwommen etwas vorstellen. Denn offiziell wurden mir andere Werte und Tugenden vermittelt, wie z. B. ein Volk, ein Reich, ein Führer. Führer befiehl, wir folgen dir. Gehorsam, Treue, Härte, Kampf, Heldentum und Heldentod, siegen oder untergehen. Befehle sind unbedingt zu befolgen. Sprich nur, wenn du gefragt wirst. Und so weiter, das ganze Programm der nationalsozialistischen Ideologie und Propaganda; besonders im Jungvolk.

Andere Werte wurden herabgestuft, z.B. Mitleid ist Schwäche, Kritik oder auch nur die Wahrheit sagen ist Wehrkraftzersetzung, Vorsicht, Feind hört mit. Demokraten sind lächerliche Waschlappen und Schwätzer, Parlamente Quasselbuden. Angeblich soll schon Kaiser Wilhelm II. den Reichstag mit diesem Wort belegt haben.

Große Reden waren mir nur von Adolf Hitler, Josef Goebbels und wenigen anderen Parteigrößen bekannt. Die Zuhörer applaudierten frenetisch, durften aber keine Fragen stellen. Es gab nur Befehlsempfang und keine Aussprache. Gegen Ende des Krieges, als sich der Untergang abzeichnete, wurde die ultimative Steigerung des Begriffs Befehl eingeführt, nämlich der Führerbefehl. Er kam direkt von Hitler selbst. Nach nationalsozialistischer Lesart war er das allerhöchste Denkbare, stand über den heiligen Schriften, denn die Vorsehung (offenbar die neue Gottheit, auf die sich Hitler berief) sollte ihn ja entsprechend der braunen Mythologie dem deutschen Volk geschickt haben, brach im Zweifel jedes Gesetz und musste wortwörtlich sofort ausgeführt werden. Die Alternative, d.h. Ungehorsam, bedeutete das Todesurteil.

Da ich im öffentlichen Leben als Kind nichts anderes kannte, war das alles damals für mich normal.

Zwar hörte ich innerhalb der Familie und vertrauten Verwandtschaft etwas ganz anders, vor allem christliche Werte, aber das durfte auf keinen Fall nach außen dringen, geschweige denn praktiziert werden. Sonst würde man uns abholen, wurde mir zugeraunt. Oma war schon nahe dran wegen des abgelehnten MutterkreuzesLesen Sie auch:
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Nach der bedingungslosen Kapitulation und dem totalen Zusammenbruch des großdeutschen Reiches war in meinem Kopf kein Platz für Politik, sie war mir zunächst bedeutungslos geworden. Auch der Schulunterricht blieb anfangs eine politikfreie Veranstaltung. Die Besatzungsmächte allein hatten das Sagen und bestimmten unser Schicksal, wir Besiegte mussten sehen, dass wir die Hungerjahre überstanden. Deutschland wurde in Besatzungszonen zerstückelt, die östlichen Gebiete waren annektiert und — heute würde man sagen — ethnisch gesäubert worden mit allen erdenklichen Grausamkeiten und Millionen von Flüchtlingen. Dagegen aufmucken, protestieren oder gar demonstrieren war sinnlos. Die existentielle Not wich erst ab Juni 1948 mit der Währungsreform und Einführung der deutschen Mark.

Der Faschismus wurde ausgeräumt. Eine großangelegte Entnazifizierungswelle rollte über die Westzonen. Deutsche Hauptkriegsverbrecher und andere Verantwortliche in Nazideutschland wurden in den Nürnberger Prozessen abgeurteilt. Was in der Ostzone geschah, kannte ich damals nur vom Hörensagen, es hörte sich sehr schlimm an.

September 1949 mutierten wir Westzonenbewohner (Trizonesier) zu Bundesbürgern mit dem Bundestag als oberstem Parlament. Die ehemaligen deutschen Länder und Stadtstaaten blieben mit eigenen Landesparlamenten, Kreistagen und Gemeindeparlamenten erhalten, Preußen wurde allerdings zerschlagen und aufgeteilt. Die Vertreter der Länder versammelten sich im Bundesrat. Für die Bundesrepublik galt bis 1955 das Besatzungsstatut der Westalliierten, sie war dadurch vorerst nur eingeschränkt souverän, aber immerhin ein freiheitlicher, demokratischer Rechtsstaat mit einem Grundgesetz, in dem an erster Stelle die Menschenrechte verankert sind. Die Idee alle Gewalt geht vom Volke aus wurde verwirklicht. Danach sollen alle für die Bürger und seinen Staat wichtigen Fragen in den Parlamenten diskutiert und per Gesetze geregelt werden.

Aus der Ostzone wurde bekanntlich die Deutsche Demokratische Republik mit einer anderen Staatsauffassung.

Wir Westdeutsche hatten nun Demokratie und Freiheit, aber ich und alle ungefähr gleichaltrigen Jugendlichen in meiner Umgebung, aufgewachsen in einer Diktatur, konnten zunächst wenig damit anfangen, uns fehlten lebende Vorbilder und die Praxis. Doch die Umerziehung zu Demokraten wurde Pflicht. In unserem Gymnasium wurde 1951/52 für die Oberstufe die Schulversammlung oder so ähnlich (eine Art Schülerparlament) angeordnet und eingeführt. Ein Schüler der Oberprima musste zum Schulsprecher und in den einzelnen Klassen ein Klassensprecher gewählt werden. Das Lehrerkollegium bestimmte einen Vertrauenslehrer. Dann sollten wir diskutieren. Aber wir wussten nicht, wie es geht und was wir sagen und machen durften. Fast alle trauten sich nicht. Bisher war uns ja das Quasseln verboten. Nur eine militärisch knappe Äußerung war erlaubt, keine Romane, hieß es.

Das lief alles sehr schwer an und blieb zunächst eine formelle und langweilige Angelegenheit.

Aber wir bekamen in den Medien unsere Lehrmeister. Vorerst nur Wochenschau und Radio, aber es war ein Anfang. Nach und nach lernten wir die wichtigsten politischen Personen in der provisorischen Bundeshauptstadt Bonn kennen.

Das höchste Amt ist bekanntlich dasjenige des Bundespräsidenten. Als erster Präsident der jungen Republik bekleidete es Prof. Dr. Theodor Heuß. Vor seiner Wahl war er Vorsitzender der FDP. Er machte einen jovialen und zugleich würdigen Eindruck. Volles weißes Haar, Bauchansatz, Zigarrenraucher, sprach er mit tiefer Stimme schnaufend und bedächtig, aber nicht langweilig. Sein Spitzname im Volk: Papa Heuß. Nicht zuletzt, weil er ein Gegner des Nationalsozialismus und deshalb nach Hitlers Machtübernahme beruflich kalt gestellt worden war, genoss er volles Vertrauen. Als Student habe ich ihn einmal aus der Nähe gesehen, knapp winkend zusammen mit dem Rektor der Rheinisch Westfälischen Technischen Hochschule Aachen vor dem Auditorium Maximum. Anlässlich eines Besuches der neu gebildeten Bundeswehr soll er den Soldaten beim Abschied zugerufen haben: Nun siegt mal schön. Politisch konnte er sich kaum Widersacher schaffen, denn das Grundgesetz sieht für den Bundespräsidenten hauptsächlich repräsentative Aufgaben vor. Gescheitert ist er mit der Hymne an Deutschland, die er als Nationalhymne mit einer beeindruckenden Rede im Radio eingeführt hat und die ich als Schüler auswendig lernen musste. Doch andere politische Kräfte setzten bald darauf die dritte Strophe des Deutschlandliedes durch, dessen Melodie jedem Deutschen bekannt und beliebt war und ist.

Als zweiter Mann im Staat ist mir der leider zu früh verstorbene Bundestagspräsident Dr. Hermann Ehlers besonders in Erinnerung. Bewundert habe ich, wie souverän und schlagfertig er mit seiner natürlichen Autorität die hitzigsten und leidenschaftlichsten Debatten meisterte. Im Bundeshaus brannte wirklich manchmal der Baum lichterloh.
Mit seinem Nachfolger Dr. Eugen Gerstenmeier saß ebenfalls eine beherrschende Figur auf dem Präsidentenstuhl, ließ aber nach meinem Geschmack zu sehr den Oberkirchenrat heraushängen. Zum Beispiel legte er zu viel Pathos an den Tag, wenn er mit salbungsvoller Stimme die Worte sprach: Herr... oder Frau... hat sich um Deutschland verdient gemacht.

Das schwerste politische Kaliber war natürlich — allein schon kraft seines Amtes — der Bundeskanzler. Und der erste Kanzler Konrad Adenauer (CDU), schon 73 Jahre alt, mit der Mehrheit von nur einer Stimmege wählt, machte von allen seinen Befugnissen äußersten Gebrauch, wenn es sein musste. Seine Auffassungen setzte er gegen den schärfsten Widerstand der Opposition mit Hilfe seiner Regierungskoalition durch. Mit leicht rheinländischer Färbung kamen ihm die Worte überlegen, schnörkellos, eindeutig und klar über die Lippen. Nicht nur, weil sein Gesicht an das eines alten Indianerhäuptlings erinnerte, strahlte er Autorität aus.

Am liebsten lauschte ich seinen Rededuellen mit seinen politischen Hauptgegnern in der SPD, die eine ganz andere Rhetorik besaßen. Kurt Schumacher, der Oppositionsführer, formulierte leidenschaftlich und polemisch. Ein Flammenwerfer am Rednerpult. Seine junge Sekretärin, Annemarie Renger, viele Jahre später die erste Frau auf dem Sessel des Bundestagspräsidenten, führte diesen Mann, der nur noch ein Bein und einen Arm besaß, nach der Rede klatschnass und völlig verausgabt auf seinen Platz in der ersten Reihe des Plenums.

Carlo Schmid wiederum brillierte mit sehr disziplinierten, klugen und schöngeistigen Texten.

Fritz Erler, leider zu früh gestorben, wurde zu Recht das kalte Feuer genannt und jeder sah in ihm schon den kommenden Fraktionsführer. Seine Hauptwaffe war die messerscharfe Logik, mit der er jedes gegenteilige Argument erstach.

Der junge Helmut Schmidt Schmidt Schnauze, damals noch nicht einmal Hamburger Innensenator, gab der Regierung ordentlich Zunder, frech, bissig und mit einem Mundwerk wie ein Maschinengewehr.

Von der rechten Seite des Plenarsaales tat es ihm rhetorisch gleich der junge Franz Josef Strauß, ein bajuwarisches Urviech. Mit scharf geschliffenen Sätzen donnerte er meistens ohne Manuskript stiernackig gegen die linke Front. Er war der Typ Mörserkanonier und feuerte gewaltige Breschen in die gegnerische Argumentation.

Von der Regierungsseite ist mir des Weiteren lebhaft in Erinnerung der wohlbeleibte Wirtschaftsminister Prof. Ludwig Erhardt, immer zu sehen — außer im Plenarsaal natürlich - mit einer — wie er behauptete - preiswerten Zigarre Marke Handelsgold mit einer billigen Zigarrenspitze aus Pappe, heute überhaupt nicht mehr diskutabel. Seine tiefe Stimme brodelte wie kochendes Wasser, wenn er seine wirtschaftlichen Überzeugungen verkündete. Sein Aufruf Maß halten wurde zum geflügelten Wort.

Druckreif reden konnten sie alle. Wenn man sie einzeln hörte, war man von ihren Argumenten überzeugt. Hörte man dann die andere Seite, musste man auch ihr Recht geben. Oft war ich froh, dass wir eine repräsentative Demokratie haben und die Entscheidung den Abgeordneten zufällt, weil sie die Fakten und Hintergründe besser kennen.

Um ihren Standpunkt deutlich zu machen, waren sie oft nicht zimperlich in der Wortwahl. Doch die Bundestagspräsidenten spitzten immer die Ohren und ließen den Grobianismus in der Sprache nicht ausufern und machten von ihren Sanktionsmöglichkeiten, vom Ordnungsruf bis zum Ausschluss von Sitzungen, unerbittlich Gebrauch. Aber der einfache Bürger musste auch staunend zur Kenntnis nehmen, dass manches Wort, das im täglichen Leben als strafbare Beleidigung oder Verunglimpfung gilt, dort als politische Meinungsäußerung gewertet wird.

Max Reimann, Vorsitzender der damals noch nicht verbotenen KPD, kritisierte natürlich auch die Regierungsarbeit und zwar meistens in übler Weise. Sprachlich hantierte er mit der Kalaschnikow. Darauf erwiderte Adenauer mit der Streitaxt.

Herbert Wehner, der sich die meisten Ordnungsrufe einhandelte, konnte, bildlich gesprochen, hochprozentige Schwefelsäure vom Rednerpult auf politische Gegner oder auf allzu neugierige Medienvertreter versprühen. Er schreckte auch nicht davor zurück, Namen zu verhunzen, was sonst tabu war (Übelkrähe statt Wohlrabe und Lüg statt Lueg).
Unvergesslich seine Aussagen: Der Kanzler badet gerne lau, geäußert auf einer Dienstreise in Moskau, und die Herren sollten regieren und nicht erigieren. Als ich das zum ersten Mal hörte, verschlug es mir fast den Atem. Da sagt doch tatsächlich einer, der im Zentrum der Macht die Geschicke des Staates entscheidend mit beeinflusst, ungestraft öffentlich seine Meinung gegen die höchsten Persönlichkeiten, was Sache ist und was bisher nur ein ganz kleiner Zirkel wusste. Unglaublich. Das ist nur in einer intakten Demokratie möglich. Später wurde klar, Wehner hatte damit den Abgang der Ära Brand/Scheel eingeläutet.

Als leuchtendes Vorbild sehe ich noch Fritz Schäffer, den ersten Bundesfinanzminister am Rednerpult stehen und mit ruhiger Stimme furztrocken das komplizierte Zahlenwerk des Bundeshaushalts erläutern. Zum Bild des korrekten, unbestechlichen Finanzbeamten fehlten ihm nur noch die Ärmelschoner. Hartleibig und taub gegen finanzielle Sonderwünsche der anderen Minister soll er sogar Rücklagen erwirtschaftet haben. Hätten seine Nachfolger diese Tugend beibehalten, wäre Schuldenkrise für Deutschland heute ein Fremdwort.

Der Bundestag hat aber auch offenbart, dass sich — entgegen einem zähen Vorurteil — höchste politische Kompetenz nicht mit Schönheit beißt. Ich nenne beispielhaft die jetzt neunzigjährige Frau Dr. Hildegard Hamm-Brücher (damals FDP), der man den inoffiziellen Titel Miss Bundestag verliehen hat. Sie war ein optischer Gewinn. Damit will ich nicht sagen, dass es nicht auch andere hübsche Abgeordnete gab und gibt.

Zusammenfassend kann ich feststellen, dass die Volksvertreter in den Parlamenten in ihrer Persönlichkeitsstruktur genau so unterschiedlich waren und sind wie das Volk selbst. Unmöglich alle zu beschreiben, die mein Bild von der jungen Demokratie prägten. Es gibt große Könner, Idealisten, Pragmatiker, Fleißige und Ehrliche, leider auch einige Faule, Rechtsbrecher, Lügner, Betrüger und Scharlatane. Die meisten sind gute Redner, einige sogar Titanen des Wortes, aber auch einige, die der Kabarettist Henning Venske Lallbacken nennen würde. Die Wähler müssen sich die Parteien und Kandidaten genau ansehen und sie nach der Legislaturperiode für nicht eingehaltene Wahlversprechen zur Rede stellen, das ist ihre Verantwortung. Später jammern und klagen, zählt nicht. Nach meinem Verständnis sitzen zu wenig Arbeiter und Handwerker in den Parlamenten.

Glücklicherweise fehlte und fehlt es in Parlamenten nicht an hintergründigem Humor. Das zeigt sich u. a. an den Spitznamen. Es gab dort außer Miss Bundestag, Papa Heuß und Schmidt-Schnauze zum Beispiel noch Onkel Herbert, der Zuchtmeister der SPD-Fraktion, Kopf-ab-Jäger, Plim und Plum und Metaphern-Karl. Sicher gab es noch mehr, die ich aber nicht kenne. Der lange Eugen hieß unter der Hand das wolkenkratzerähnliche Bundeshaus in Bonn am Rhein nach dem Bundestagspräsidenten Eugen Gerstenmeier. Das Hohe Haus war also auch rein äußerlich hoch.

Eine der schönsten und wichtigsten Errungenschaften ist meines Erachtens die Meinungsfreiheit (selbstverständlich nur im Rahmen der geltenden Gesetze). Kritik ist nicht nur erlaubt, sondern sogar lebenswichtig für die Demokratie. Wie sagte einst Willi Brand: Wenn ich auch nicht deiner Meinung bin, werde ich immer dafür kämpfen, dass du deine Meinung sagen darfst. Die Straftaten Wehrkraftzersetzung und Majestätsbeleidigung sind abgeschafft. Kaiser Wilhelm wird sich im Grab umgedreht haben.

Das Lustigste ist doch, dass Politik und Politiker für ihr Tun und Lassen ohne Konsequenzen sogar öffentlich durch den Kakao gezogen werden können, zum Beispiel im Kabarett und im Karneval. Ist das nicht spitze?

• Autor: Günter Matiba, 6. Januar 2012
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